Rechtsprechung
| BPatG, 21.10.1976 - 17 W (pat) 49/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.06.1976 - X ZB 23/74
Patentfähigkeit von Organisations- und Rechenprogrammen
Auszug aus BPatG, 21.10.1976 - 17 W (pat) 49/74
Es liegt keine neue Brauchbarkeit einer programmgesteuerten Datenverarbeitungsanlage vor (vgl. BGH NJW 1976, 1936 ), wenn sie unter Ausnutzung der ihr innewohnenden, sich durch den schaltungsmäßigen Aufbau und die Konfiguration ihrer Anlagenteile ergebenden Fähigkeiten nach einem für die angestrebte Problemlösung ausgearbeiteten, in die logische Aufeinanderfolge von Einzelschritten aufgelösten und in Maschinensprache in die Anlage eingegebenen Programm betrieben wird.